Heute Treffen @shawnstein zu Thema #Cannabis Legalisierung. Auch er warnt Kinder und Jugendliche vor dem Konsum. Das Thema muss aus der Tabuzone raus. Unsere bisherige Cannabispolitik ist gescheitert, immer mehr Jugendliche konsumieren, Beimengungen, Kriminalität
Auf dem Weg nach Paris, Treffen #OECD Gesundheitsminister. Wesentliche Themen sind Klima und Gesundheit und Vorbeugemedizin. Unser Gesundheitssystem ist im OECD Vergleich teuer und nicht überdurchschnittlich gut. Dass soll sich durch die Reformen grundlegend ändern
Heute ist der Gedenktag der Befreiung von Auschwitz. Mit einem Besuch des Jüdischen Museums in Berlin gedenke ich der Tatsache, dass Deutschland das größte Verbrechen der Menschheit verantworten muss. Das dürfen wir nie vergessen. Meine Gedanken sind bei den Opfern des Holocaust. #weremember
Der Abend klingt aus bei der Münchener Sicherheitskonferenz.
Heute spricht die Hundelobby im Büro vor…
Wir haben uns gestern Abend auf letzte Details #Cannabis Legalisierung geeinigt. Die Bekämpfung des Schwarzmarktes, Entkriminalisierung und ein besserer Jugendschutz werden wie angekündigt kommen. Die bisherige Drogenpolitik ist gescheitert, ein Neuanfang https://www.zeit.de/gesundheit/2024-02/cannabis-legalisierung-koalition-einigung-neuer-entwurf
Gleich geht es los…
Heute haben Ministerpräsident @hendrik.wuest und ich die Autobahnbrücke #Leverkusen, mein Wahlkreis, wieder eröffnet, nach 7 Jahre Bauzeit steht der erste Teil. Die Brücke soll 12spurig werden. Falls wir in 20 Jahre tatsächlich den Autobahnverkehr für 12 Spuren haben können wir Klimaziele knicken.
Die #Großdemo gegen Rechts vor dem Reichstag ist ein klares Zeichen. Die breite Mehrheit der Menschen will sich nicht #AfD und Halbnazis die Demokratie und den Wohlstand wegnehmen lassen. Vielen wird jetzt bewusst, dass das kein Science Fiction ist, sondern eine echte Gefahr. #wirsinddiebrandmauer
Beim Stockacher Narrenfest angekommen. Hier bin ich heute der Angeklagte. Noch nie wurde hier jemand wie ich, die personifizierte Umschuld, angeklagt. Im letzten Jahr hat es mit Wolfgang Kubicki einen Schwerstschuldigen erwischt. Bei mir wird sich das Gericht entschuldigen müssen
Medikamente, die vor Ansteckung #HIV schützen, haben Lieferengpässe. Wir werden Importe erlauben und Krankenkassen auffordern, Mehrkosten zu übernehmen. Hersteller werden Produktion hochschrauben. In wenigen Wochen wird sich Lage bessern. Bis dahin bitte vorsichtig sein! #prep
Kinderkrebsklinik @chariteberlin Für seltene Fälle fehlt es an Forschung. Den Kinderkliniken fehlt es an Geld und Personal. Habe mich erneut mit Ärzten, Pflegern und Eltern zu unseren Reformen ausgetauscht. Der Junge wird hoffentlich bald wieder Tischtennis spielen
Die Polizei schätzt, dass in Berlin 120.000 Menschen gegen Rechts demonstrieren. In zahlreichen Städten gehen Menschen auf die Straße. Es sind sehr viele junge Leute dabei, sie verteidigen ihre Zukunft. (Foto: fionngrosse)
Das #Transparenzgesetz für Krankenhäuser kommt endlich. Damit werden 2 Ziele erreicht: kein Krankenhaussterben in 2024 und bald ein Klinikatlas, der zeigt, wo man regional besonders gut mit Krebs oder für neue Gelenke operiert werden kann. Ein Meilenstein https://www.spiegel.de/politik/deutschland/vermittlungsausschuss-macht-weg-frei-fuer-transparenzgesetz-bei-kliniken-a-e16ad678-9238-4172-9a61-315c647cdbfb
Sehr gutes Gespräch mit dem Bundespräsidenten über aktuelle Themen der Gesundheitspolitik. Wir sind gerade in einer sehr wichtigen Phase, weil von der Digitalisierung bis zur Krankenhausreform vieles grundsätzlich modernisiert werden muss. Auch die Lage der Demokratie war Thema
Mit @manuelaschwesig und @achim_p im Vermittlungsausschuss des Bundesrats. Und das an meinem Geburtstag 😢 Wir verhandeln das #Krankenhaustransparenzgesetz. Damit würde endlich klar, welches Krankenhaus wirklich spezialisiert ist. Das wird hoffentlich mein Geburtstagsgeschenk.
Treffen @who #DrTedros auf Münchener Sicherheitskonferenz. Wir arbeiten an internationalem Pandemievertrag, der zukünftige Pandemien besser kontrollieren würde. Nachricht an Schwurbler und Verschwörungsheinis: der Vertrag überträgt keinerlei deutsche Rechte an die WHO
Heute Eröffnung des Labors für Krebsmedikamente #DaiichiSankyo in Pfaffenhofen. Das Unternehmen ist führend bei Antigen basierter Chemotherapie. Hier wird 1 Mrd bis 2030 investiert. Auch Eli Lilly und Roche haben 2024 Milliarden bei uns investiert. Ampel kann Wirtschaft
Heute mit Botschafter Ron Prosor @israelingermany im Reichstag. Zum Gedenken an Befreiung von Auschwitz vor 79 Jahren gab es eine Gedenkstunde. Deutschland steht tief in der Schuld des jüdischen Volkes. Der neue Antisemitismus auf unseren Straßen ist für uns eine Schande.
#OECD-Treffen in Paris ist zu Ende. Wünsche dem US-Gesundheitsminister Xavier Becerra gute Heimreise und viel Erfolg in diesem wichtigen Jahr. Das Treffen war ein Erfolg. Wir arbeiten beide stark an Digitalisierung. Der Austausch zu Trump kann nur Sorgen machen…
Besuch mit Olena Selenska und Elke Büdenbender in Kinderkrebsklinik @chariteberlin Die Versorgung von Kindern mit Leukämie war in der #Ukraine sehr gut vor dem Krieg. Jetzt ist sie zusammengebrochen durch den Verbrecher Putin. #Deutschland versorgt so viele Kinder wie möglich.
Heute Abend geht es bei Sandra #maischberger auch um die #Krankenhausreform und um den Zustand der Ampel. Kommentare willkommen.
Heute guter Austausch mit Christine Vogler und Irene Maier vom #DeutscherPflegerat zum Thema #Pflegekompetenzgesetz. Wer weitergebildet in #Pflege ist soll in Zukunft selbst verordnen können. Pflege kann mehr als sie darf. Mit dem Pflegerat werden wir gemeinsam Gesetz entwickeln
Neben mir Olena Zelenska und Elke Büdenbender, 1st Ladies aus #Ukraine und #Deutschland. Zusammen mit Experten aus ganz Deutschland machen wir heute eine Konferenz zur seelischen Gesundheit und Rehabilitation. Putins Krieg frisst die Seele der Kinder auf. Das ist grausam.
