Lars Klingbeil Instagram – Der Mord an dem jungen Polizisten Rouven L. in Mannheim braucht klare Worte, klares und konsequentes Handeln. Ich bin @bundeskanzler Olaf Scholz dankbar für die Worte, die er heute in seiner Regierungserklärung gefunden hat. Wir müssen uns als Politik jeden Tag fragen, was wir besser machen können, um die Sicherheit, die Freiheit und den Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land zu schützen.
Diejenigen, die unser modernes Deutschland angreifen, die unsere Freiheit und unsere Demokratie angreifen, müssen unseren Widerstand spüren. Im Parlament. Im Netz und auf den Straßen. Das gilt für die Feinde im Innern: Rechtsextremisten, Islamisten, Reichsbürger, Linksextremisten. Und das gilt für die Feinde von außen, die Putins dieser Welt. Wir müssen wehrhaft sein, um unsere Demokratie und Freiheit zu verteidigen. Dabei dürfen wir nicht naiv sein. Wer unsere Demokratie, unsere Freiheit bedroht, muss die Konsequenzen unseres Rechtsstaates spüren. Ohne Wenn und Aber. | Posted on 06/Jun/2024 19:47:32
