Liebe Freundinnen und Freunde,
wir wünschen Euch einen guten Rutsch in das neue Jahr. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit im neuen Jahr, auf faire Debatten und harte, aber sachliche Diskussionen. Kommt gut ins neue Jahr und verliert Eure gute Laune nicht – auch 2024 wird herausfordernd genug. Bleibt uns gewogen.
Herzlich,
Eure MASZ
Ich wünsche frohe #Weihnachten und gesegnete Feiertage. Ich hoffe, Sie und Ihr könnt die Tage nutzen, um etwas durchzuatmen und Kraft zu tanken für ein neues Jahr, das hoffentlich deutlich besser, aber auch mit Blick auf die bevorstehenden Ereignisse weiter herausfordernd sein wird.
Von Herzen danke ich all denen, die mich im vergangenen Jahr unterstützt und meine Arbeit konstruktiv und gleichzeitig kritisch und objektiv begleitet haben und mir immer offen und ehrlich die Meinung gesagt haben, ohne dabei den demokratischen Diskurs zu verlassen. Das bedeutet mir viel.
Ich wünsche frohe #Weihnachten und gesegnete Feiertage. Ich hoffe, Sie und Ihr könnt die Tage nutzen, um etwas durchzuatmen und Kraft zu tanken für ein neues Jahr, das hoffentlich deutlich besser, aber auch mit Blick auf die bevorstehenden Ereignisse weiter herausfordernd sein wird.
Von Herzen danke ich all denen, die mich im vergangenen Jahr unterstützt und meine Arbeit konstruktiv und gleichzeitig kritisch und objektiv begleitet haben und mir immer offen und ehrlich die Meinung gesagt haben, ohne dabei den demokratischen Diskurs zu verlassen. Das bedeutet mir viel.
Mit Wolfgang Schäuble verliert Deutschland einen herausragenden Politiker, der mit scharfem Verstand und spitzem wie tiefgründigem Humor die deutsche und europäische Politik geprägt hat wie kaum ein anderer. In Dankbarkeit sind meine Gedanken bei seiner Frau und seiner Familie.
Mit Wolfgang Schäuble verliert Deutschland einen herausragenden Politiker, der mit scharfem Verstand und spitzem wie tiefgründigem Humor die deutsche und europäische Politik geprägt hat wie kaum ein anderer. In Dankbarkeit sind meine Gedanken bei seiner Frau und seiner Familie.
Pünktlich vor Weihnachten konnten wir unsere Soldatinnen und Soldaten in Empfang nehmen, die von der UN-Mission #Minusma aus #Mali zurückkehrt sind.
Solange es möglich war, haben unsere Soldatinnen und Soldaten vor Ort, zusammen mit unseren Partnern, für Stabilität in der Region in Westafrika gesorgt. Für ihren Einsatz fernab der Heimat gilt unserer Bundeswehr mein großer Dank und meine tief empfundene Anerkennung.
Unsere Soldatinnen und Soldaten sind täglich im Einsatz, um unsere Freiheit, unseren Frieden und unsere Werte zu schützen. Dafür gebührt ihnen Respekt und Rückendeckung und vor allem gehören hierzu eine anständige materielle und personelle Ausstattung. Fliegerhorst Wunstorf
Pünktlich vor Weihnachten konnten wir unsere Soldatinnen und Soldaten in Empfang nehmen, die von der UN-Mission #Minusma aus #Mali zurückkehrt sind.
Solange es möglich war, haben unsere Soldatinnen und Soldaten vor Ort, zusammen mit unseren Partnern, für Stabilität in der Region in Westafrika gesorgt. Für ihren Einsatz fernab der Heimat gilt unserer Bundeswehr mein großer Dank und meine tief empfundene Anerkennung.
Unsere Soldatinnen und Soldaten sind täglich im Einsatz, um unsere Freiheit, unseren Frieden und unsere Werte zu schützen. Dafür gebührt ihnen Respekt und Rückendeckung und vor allem gehören hierzu eine anständige materielle und personelle Ausstattung. Fliegerhorst Wunstorf
Pünktlich vor Weihnachten konnten wir unsere Soldatinnen und Soldaten in Empfang nehmen, die von der UN-Mission #Minusma aus #Mali zurückkehrt sind.
Solange es möglich war, haben unsere Soldatinnen und Soldaten vor Ort, zusammen mit unseren Partnern, für Stabilität in der Region in Westafrika gesorgt. Für ihren Einsatz fernab der Heimat gilt unserer Bundeswehr mein großer Dank und meine tief empfundene Anerkennung.
Unsere Soldatinnen und Soldaten sind täglich im Einsatz, um unsere Freiheit, unseren Frieden und unsere Werte zu schützen. Dafür gebührt ihnen Respekt und Rückendeckung und vor allem gehören hierzu eine anständige materielle und personelle Ausstattung. Fliegerhorst Wunstorf
Pünktlich vor Weihnachten konnten wir unsere Soldatinnen und Soldaten in Empfang nehmen, die von der UN-Mission #Minusma aus #Mali zurückkehrt sind.
Solange es möglich war, haben unsere Soldatinnen und Soldaten vor Ort, zusammen mit unseren Partnern, für Stabilität in der Region in Westafrika gesorgt. Für ihren Einsatz fernab der Heimat gilt unserer Bundeswehr mein großer Dank und meine tief empfundene Anerkennung.
Unsere Soldatinnen und Soldaten sind täglich im Einsatz, um unsere Freiheit, unseren Frieden und unsere Werte zu schützen. Dafür gebührt ihnen Respekt und Rückendeckung und vor allem gehören hierzu eine anständige materielle und personelle Ausstattung. Fliegerhorst Wunstorf
Pünktlich vor Weihnachten konnten wir unsere Soldatinnen und Soldaten in Empfang nehmen, die von der UN-Mission #Minusma aus #Mali zurückkehrt sind.
Solange es möglich war, haben unsere Soldatinnen und Soldaten vor Ort, zusammen mit unseren Partnern, für Stabilität in der Region in Westafrika gesorgt. Für ihren Einsatz fernab der Heimat gilt unserer Bundeswehr mein großer Dank und meine tief empfundene Anerkennung.
Unsere Soldatinnen und Soldaten sind täglich im Einsatz, um unsere Freiheit, unseren Frieden und unsere Werte zu schützen. Dafür gebührt ihnen Respekt und Rückendeckung und vor allem gehören hierzu eine anständige materielle und personelle Ausstattung. Fliegerhorst Wunstorf
Heute Abend zusammen bei „Ein Herz für Kinder“ im Einsatz für unsere Kleinsten. #einherzfürkinder Berlin, Germany
Heute ist der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Wir erinnern uns an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte, das wir nie vergessen dürfen.
Aktuell erleben wir leider, dass das jüdische Leben in Deutschland und weltweit so bedroht ist wie seit langer Zeit nicht mehr. Es führt uns umso mehr vor Augen, dass unser Ausruf #WeRemember keine hohle Phrase sein darf, sondern wir jeden Tag mit konkreten Handlungen im Großen und Kleinen klare Kante gegen Antisemitismus, Hass und Gewalt zeigen und uns gleichzeitig jederzeit für #Freiheit, Menschenrechte und Religionsfreiheit stark machen müssen.
In den vergangenen Tagen hatte ich als Leitern der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der #NATO die Gelegenheit, verschiedene Gespräche u.a. auch mit US-Abgeordneten zur aktuellen Außen- und #Sicherheitspolitik in #Washington zu führen.
Ein großer Dank geht hier an die Deutsche Botschaft um Botschafter Andreas Michaelis und Militärattaché Flottillenadmiral Axel Ristau und ihr Team.
Bei den Gesprächen im U.S. Department of State mit EUR Principal Deputy Secretary Yuri Kim sowie im Pentagon mit Lisa Sawyer, der neuen Deputy Secretary of Defense wurde deutlich, dass die transatlantische Freundschaft nach wie vor eine bedeutende Rolle in der Bewältigung der aktuellen Krisen spielt. Man beobachtet Deutschland genau und ist uns sehr dankbar für unsere Rolle in Europa und bei der Unterstützung der #Ukraine.
Einig sind wir uns aber auch, dass angesichts des Krieges in der Ukraine, des Krieges im Nahen Osten sowie der Lage bspw. im #Indopazifik Deutschland in #Europa eine Führungsrolle übernehmen muss. Hier ist insbesondere das Kanzleramt gefragt. Wir können nicht immer nur auf die USA schauen, sondern müssen auch einmal vorangehen, bspw. bei der Lieferung von #Taurus. Es geht schließlich auch um unseren Frieden und unsere Freiheit.
Ebenso habe ich am Abschied von @clausgramckow teilnehmen dürfen. Er hat als langjähriger Leiter der @fnfnorthamerica grandiose Arbeit von unschätzbarem Wert für die Beziehungen zwischen den #USA, #Kanada und Deutschland geleistet. Schweren Herzens lässt ihn die liberale Familie nun in den wohlverdienten Ruhestand ziehen.
Zum Abschluss stand ein Highlight an: Ein intensiver Austausch mit Mitgliedern des Nationalen Sicherheitsrates im Weißen Haus um Thomas Wright, Senior Director for Strategic Planning. Neben den aktuellen Krisen ging es hier auch um die aktuellen Haushaltsverhandlungen in Deutschland und den USA und den Wehretat. Washington D.C.
In den vergangenen Tagen hatte ich als Leitern der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung der #NATO die Gelegenheit, verschiedene Gespräche u.a. auch mit US-Abgeordneten zur aktuellen Außen- und #Sicherheitspolitik in #Washington zu führen.
Ein großer Dank geht hier an die Deutsche Botschaft um Botschafter Andreas Michaelis und Militärattaché Flottillenadmiral Axel Ristau und ihr Team.
Bei den Gesprächen im U.S. Department of State mit EUR Principal Deputy Secretary Yuri Kim sowie im Pentagon mit Lisa Sawyer, der neuen Deputy Secretary of Defense wurde deutlich, dass die transatlantische Freundschaft nach wie vor eine bedeutende Rolle in der Bewältigung der aktuellen Krisen spielt. Man beobachtet Deutschland genau und ist uns sehr dankbar für unsere Rolle in Europa und bei der Unterstützung der #Ukraine.
Einig sind wir uns aber auch, dass angesichts des Krieges in der Ukraine, des Krieges im Nahen Osten sowie der Lage bspw. im #Indopazifik Deutschland in #Europa eine Führungsrolle übernehmen muss. Hier ist insbesondere das Kanzleramt gefragt. Wir können nicht immer nur auf die USA schauen, sondern müssen auch einmal vorangehen, bspw. bei der Lieferung von #Taurus. Es geht schließlich auch um unseren Frieden und unsere Freiheit.
Ebenso habe ich am Abschied von @clausgramckow teilnehmen dürfen. Er hat als langjähriger Leiter der @fnfnorthamerica grandiose Arbeit von unschätzbarem Wert für die Beziehungen zwischen den #USA, #Kanada und Deutschland geleistet. Schweren Herzens lässt ihn die liberale Familie nun in den wohlverdienten Ruhestand ziehen.
Zum Abschluss stand ein Highlight an: Ein intensiver Austausch mit Mitgliedern des Nationalen Sicherheitsrates im Weißen Haus um Thomas Wright, Senior Director for Strategic Planning. Neben den aktuellen Krisen ging es hier auch um die aktuellen Haushaltsverhandlungen in Deutschland und den USA und den Wehretat. Washington D.C.
Rückblick: Am vergangenen Wochenende sind wir Freie Demokraten mit unserem traditionellen #Dreikönigstreffen in das neue Jahr gestartet.
Das vergangene Jahr war eine große Herausforderung, die wir selbstkritisch Revue passieren lassen mussten. Im neuen Jahr sind wir als Politik und als Gesellschaft in besonderer Weise gefordert, unsere Demokratie gegen die Despoten im Ausland und die Bedrohungen im Inland zu schützen. Hier sind wir als Regierung in der Pflicht, hier sehen wir als Freie Demokraten für uns eine besondere Verantwortung.
Protest muss in einer Demokratie immer erlaubt sein – wenn es aber Schule macht und demokratische Entscheidungsträger körperlich gefährdet werden, wenn bei Demos Rechtsaußen gehuldigt und Ampel-Politiker als Puppe am Galgen hängen, dann hört der Spaß auf.
Wir müssen auch heftig diskutieren dürfen, aber im Rahmen demokratischer Werte. Wer mir und anderen Kriegstreiberei vorwirft, dem sind alle Maßstäbe abhanden gekommen. Wir sind nicht die Kriegstreiber, wir sind die Friedenstreiber, da wir den brutalen Aggressoren und anderswo Einhalt gebieten. Die Despoten und Diktatoren dieser Welt wollen keine Friedensverhandlungen, sie wollen vernichten. Und das lassen wir nicht zu.
Auch deshalb dürfen uns nicht ermüden lassen, sondern müssen weiter mit Stärke an der Seite der Ukraine stehen. Wenn wir hier einknicken, ist für uns Demokraten Ende im Gelände.
Für die EU gilt: Wir brauchen weniger von der Leyen und mehr von der Freiheit. Die Populisten von rechts und links wollen nach Europa, um es von innen heraus zu zerstören. Das dürfen wir nicht zulassen, das werde ich nicht zulassen.
Lassen Sie uns auch im neuen Jahr gemeinsam für die demokratische Sache streiten – gerne hart, gerne deftig, aber immer auf dem Boden des Grundgesetzes. #3K24 | 📸: @tristan_unkelbach u.a. Stuttgarter Opernhaus
Rückblick: Am vergangenen Wochenende sind wir Freie Demokraten mit unserem traditionellen #Dreikönigstreffen in das neue Jahr gestartet.
Das vergangene Jahr war eine große Herausforderung, die wir selbstkritisch Revue passieren lassen mussten. Im neuen Jahr sind wir als Politik und als Gesellschaft in besonderer Weise gefordert, unsere Demokratie gegen die Despoten im Ausland und die Bedrohungen im Inland zu schützen. Hier sind wir als Regierung in der Pflicht, hier sehen wir als Freie Demokraten für uns eine besondere Verantwortung.
Protest muss in einer Demokratie immer erlaubt sein – wenn es aber Schule macht und demokratische Entscheidungsträger körperlich gefährdet werden, wenn bei Demos Rechtsaußen gehuldigt und Ampel-Politiker als Puppe am Galgen hängen, dann hört der Spaß auf.
Wir müssen auch heftig diskutieren dürfen, aber im Rahmen demokratischer Werte. Wer mir und anderen Kriegstreiberei vorwirft, dem sind alle Maßstäbe abhanden gekommen. Wir sind nicht die Kriegstreiber, wir sind die Friedenstreiber, da wir den brutalen Aggressoren und anderswo Einhalt gebieten. Die Despoten und Diktatoren dieser Welt wollen keine Friedensverhandlungen, sie wollen vernichten. Und das lassen wir nicht zu.
Auch deshalb dürfen uns nicht ermüden lassen, sondern müssen weiter mit Stärke an der Seite der Ukraine stehen. Wenn wir hier einknicken, ist für uns Demokraten Ende im Gelände.
Für die EU gilt: Wir brauchen weniger von der Leyen und mehr von der Freiheit. Die Populisten von rechts und links wollen nach Europa, um es von innen heraus zu zerstören. Das dürfen wir nicht zulassen, das werde ich nicht zulassen.
Lassen Sie uns auch im neuen Jahr gemeinsam für die demokratische Sache streiten – gerne hart, gerne deftig, aber immer auf dem Boden des Grundgesetzes. #3K24 | 📸: @tristan_unkelbach u.a. Stuttgarter Opernhaus
Rückblick: Am vergangenen Wochenende sind wir Freie Demokraten mit unserem traditionellen #Dreikönigstreffen in das neue Jahr gestartet.
Das vergangene Jahr war eine große Herausforderung, die wir selbstkritisch Revue passieren lassen mussten. Im neuen Jahr sind wir als Politik und als Gesellschaft in besonderer Weise gefordert, unsere Demokratie gegen die Despoten im Ausland und die Bedrohungen im Inland zu schützen. Hier sind wir als Regierung in der Pflicht, hier sehen wir als Freie Demokraten für uns eine besondere Verantwortung.
Protest muss in einer Demokratie immer erlaubt sein – wenn es aber Schule macht und demokratische Entscheidungsträger körperlich gefährdet werden, wenn bei Demos Rechtsaußen gehuldigt und Ampel-Politiker als Puppe am Galgen hängen, dann hört der Spaß auf.
Wir müssen auch heftig diskutieren dürfen, aber im Rahmen demokratischer Werte. Wer mir und anderen Kriegstreiberei vorwirft, dem sind alle Maßstäbe abhanden gekommen. Wir sind nicht die Kriegstreiber, wir sind die Friedenstreiber, da wir den brutalen Aggressoren und anderswo Einhalt gebieten. Die Despoten und Diktatoren dieser Welt wollen keine Friedensverhandlungen, sie wollen vernichten. Und das lassen wir nicht zu.
Auch deshalb dürfen uns nicht ermüden lassen, sondern müssen weiter mit Stärke an der Seite der Ukraine stehen. Wenn wir hier einknicken, ist für uns Demokraten Ende im Gelände.
Für die EU gilt: Wir brauchen weniger von der Leyen und mehr von der Freiheit. Die Populisten von rechts und links wollen nach Europa, um es von innen heraus zu zerstören. Das dürfen wir nicht zulassen, das werde ich nicht zulassen.
Lassen Sie uns auch im neuen Jahr gemeinsam für die demokratische Sache streiten – gerne hart, gerne deftig, aber immer auf dem Boden des Grundgesetzes. #3K24 | 📸: @tristan_unkelbach u.a. Stuttgarter Opernhaus
Rückblick: Am vergangenen Wochenende sind wir Freie Demokraten mit unserem traditionellen #Dreikönigstreffen in das neue Jahr gestartet.
Das vergangene Jahr war eine große Herausforderung, die wir selbstkritisch Revue passieren lassen mussten. Im neuen Jahr sind wir als Politik und als Gesellschaft in besonderer Weise gefordert, unsere Demokratie gegen die Despoten im Ausland und die Bedrohungen im Inland zu schützen. Hier sind wir als Regierung in der Pflicht, hier sehen wir als Freie Demokraten für uns eine besondere Verantwortung.
Protest muss in einer Demokratie immer erlaubt sein – wenn es aber Schule macht und demokratische Entscheidungsträger körperlich gefährdet werden, wenn bei Demos Rechtsaußen gehuldigt und Ampel-Politiker als Puppe am Galgen hängen, dann hört der Spaß auf.
Wir müssen auch heftig diskutieren dürfen, aber im Rahmen demokratischer Werte. Wer mir und anderen Kriegstreiberei vorwirft, dem sind alle Maßstäbe abhanden gekommen. Wir sind nicht die Kriegstreiber, wir sind die Friedenstreiber, da wir den brutalen Aggressoren und anderswo Einhalt gebieten. Die Despoten und Diktatoren dieser Welt wollen keine Friedensverhandlungen, sie wollen vernichten. Und das lassen wir nicht zu.
Auch deshalb dürfen uns nicht ermüden lassen, sondern müssen weiter mit Stärke an der Seite der Ukraine stehen. Wenn wir hier einknicken, ist für uns Demokraten Ende im Gelände.
Für die EU gilt: Wir brauchen weniger von der Leyen und mehr von der Freiheit. Die Populisten von rechts und links wollen nach Europa, um es von innen heraus zu zerstören. Das dürfen wir nicht zulassen, das werde ich nicht zulassen.
Lassen Sie uns auch im neuen Jahr gemeinsam für die demokratische Sache streiten – gerne hart, gerne deftig, aber immer auf dem Boden des Grundgesetzes. #3K24 | 📸: @tristan_unkelbach u.a. Stuttgarter Opernhaus
Rückblick: Am vergangenen Wochenende sind wir Freie Demokraten mit unserem traditionellen #Dreikönigstreffen in das neue Jahr gestartet.
Das vergangene Jahr war eine große Herausforderung, die wir selbstkritisch Revue passieren lassen mussten. Im neuen Jahr sind wir als Politik und als Gesellschaft in besonderer Weise gefordert, unsere Demokratie gegen die Despoten im Ausland und die Bedrohungen im Inland zu schützen. Hier sind wir als Regierung in der Pflicht, hier sehen wir als Freie Demokraten für uns eine besondere Verantwortung.
Protest muss in einer Demokratie immer erlaubt sein – wenn es aber Schule macht und demokratische Entscheidungsträger körperlich gefährdet werden, wenn bei Demos Rechtsaußen gehuldigt und Ampel-Politiker als Puppe am Galgen hängen, dann hört der Spaß auf.
Wir müssen auch heftig diskutieren dürfen, aber im Rahmen demokratischer Werte. Wer mir und anderen Kriegstreiberei vorwirft, dem sind alle Maßstäbe abhanden gekommen. Wir sind nicht die Kriegstreiber, wir sind die Friedenstreiber, da wir den brutalen Aggressoren und anderswo Einhalt gebieten. Die Despoten und Diktatoren dieser Welt wollen keine Friedensverhandlungen, sie wollen vernichten. Und das lassen wir nicht zu.
Auch deshalb dürfen uns nicht ermüden lassen, sondern müssen weiter mit Stärke an der Seite der Ukraine stehen. Wenn wir hier einknicken, ist für uns Demokraten Ende im Gelände.
Für die EU gilt: Wir brauchen weniger von der Leyen und mehr von der Freiheit. Die Populisten von rechts und links wollen nach Europa, um es von innen heraus zu zerstören. Das dürfen wir nicht zulassen, das werde ich nicht zulassen.
Lassen Sie uns auch im neuen Jahr gemeinsam für die demokratische Sache streiten – gerne hart, gerne deftig, aber immer auf dem Boden des Grundgesetzes. #3K24 | 📸: @tristan_unkelbach u.a. Stuttgarter Opernhaus
Rückblick: Am vergangenen Wochenende sind wir Freie Demokraten mit unserem traditionellen #Dreikönigstreffen in das neue Jahr gestartet.
Das vergangene Jahr war eine große Herausforderung, die wir selbstkritisch Revue passieren lassen mussten. Im neuen Jahr sind wir als Politik und als Gesellschaft in besonderer Weise gefordert, unsere Demokratie gegen die Despoten im Ausland und die Bedrohungen im Inland zu schützen. Hier sind wir als Regierung in der Pflicht, hier sehen wir als Freie Demokraten für uns eine besondere Verantwortung.
Protest muss in einer Demokratie immer erlaubt sein – wenn es aber Schule macht und demokratische Entscheidungsträger körperlich gefährdet werden, wenn bei Demos Rechtsaußen gehuldigt und Ampel-Politiker als Puppe am Galgen hängen, dann hört der Spaß auf.
Wir müssen auch heftig diskutieren dürfen, aber im Rahmen demokratischer Werte. Wer mir und anderen Kriegstreiberei vorwirft, dem sind alle Maßstäbe abhanden gekommen. Wir sind nicht die Kriegstreiber, wir sind die Friedenstreiber, da wir den brutalen Aggressoren und anderswo Einhalt gebieten. Die Despoten und Diktatoren dieser Welt wollen keine Friedensverhandlungen, sie wollen vernichten. Und das lassen wir nicht zu.
Auch deshalb dürfen uns nicht ermüden lassen, sondern müssen weiter mit Stärke an der Seite der Ukraine stehen. Wenn wir hier einknicken, ist für uns Demokraten Ende im Gelände.
Für die EU gilt: Wir brauchen weniger von der Leyen und mehr von der Freiheit. Die Populisten von rechts und links wollen nach Europa, um es von innen heraus zu zerstören. Das dürfen wir nicht zulassen, das werde ich nicht zulassen.
Lassen Sie uns auch im neuen Jahr gemeinsam für die demokratische Sache streiten – gerne hart, gerne deftig, aber immer auf dem Boden des Grundgesetzes. #3K24 | 📸: @tristan_unkelbach u.a. Stuttgarter Opernhaus
Rückblick: Am vergangenen Wochenende sind wir Freie Demokraten mit unserem traditionellen #Dreikönigstreffen in das neue Jahr gestartet.
Das vergangene Jahr war eine große Herausforderung, die wir selbstkritisch Revue passieren lassen mussten. Im neuen Jahr sind wir als Politik und als Gesellschaft in besonderer Weise gefordert, unsere Demokratie gegen die Despoten im Ausland und die Bedrohungen im Inland zu schützen. Hier sind wir als Regierung in der Pflicht, hier sehen wir als Freie Demokraten für uns eine besondere Verantwortung.
Protest muss in einer Demokratie immer erlaubt sein – wenn es aber Schule macht und demokratische Entscheidungsträger körperlich gefährdet werden, wenn bei Demos Rechtsaußen gehuldigt und Ampel-Politiker als Puppe am Galgen hängen, dann hört der Spaß auf.
Wir müssen auch heftig diskutieren dürfen, aber im Rahmen demokratischer Werte. Wer mir und anderen Kriegstreiberei vorwirft, dem sind alle Maßstäbe abhanden gekommen. Wir sind nicht die Kriegstreiber, wir sind die Friedenstreiber, da wir den brutalen Aggressoren und anderswo Einhalt gebieten. Die Despoten und Diktatoren dieser Welt wollen keine Friedensverhandlungen, sie wollen vernichten. Und das lassen wir nicht zu.
Auch deshalb dürfen uns nicht ermüden lassen, sondern müssen weiter mit Stärke an der Seite der Ukraine stehen. Wenn wir hier einknicken, ist für uns Demokraten Ende im Gelände.
Für die EU gilt: Wir brauchen weniger von der Leyen und mehr von der Freiheit. Die Populisten von rechts und links wollen nach Europa, um es von innen heraus zu zerstören. Das dürfen wir nicht zulassen, das werde ich nicht zulassen.
Lassen Sie uns auch im neuen Jahr gemeinsam für die demokratische Sache streiten – gerne hart, gerne deftig, aber immer auf dem Boden des Grundgesetzes. #3K24 | 📸: @tristan_unkelbach u.a. Stuttgarter Opernhaus
Rückblick: Am vergangenen Wochenende sind wir Freie Demokraten mit unserem traditionellen #Dreikönigstreffen in das neue Jahr gestartet.
Das vergangene Jahr war eine große Herausforderung, die wir selbstkritisch Revue passieren lassen mussten. Im neuen Jahr sind wir als Politik und als Gesellschaft in besonderer Weise gefordert, unsere Demokratie gegen die Despoten im Ausland und die Bedrohungen im Inland zu schützen. Hier sind wir als Regierung in der Pflicht, hier sehen wir als Freie Demokraten für uns eine besondere Verantwortung.
Protest muss in einer Demokratie immer erlaubt sein – wenn es aber Schule macht und demokratische Entscheidungsträger körperlich gefährdet werden, wenn bei Demos Rechtsaußen gehuldigt und Ampel-Politiker als Puppe am Galgen hängen, dann hört der Spaß auf.
Wir müssen auch heftig diskutieren dürfen, aber im Rahmen demokratischer Werte. Wer mir und anderen Kriegstreiberei vorwirft, dem sind alle Maßstäbe abhanden gekommen. Wir sind nicht die Kriegstreiber, wir sind die Friedenstreiber, da wir den brutalen Aggressoren und anderswo Einhalt gebieten. Die Despoten und Diktatoren dieser Welt wollen keine Friedensverhandlungen, sie wollen vernichten. Und das lassen wir nicht zu.
Auch deshalb dürfen uns nicht ermüden lassen, sondern müssen weiter mit Stärke an der Seite der Ukraine stehen. Wenn wir hier einknicken, ist für uns Demokraten Ende im Gelände.
Für die EU gilt: Wir brauchen weniger von der Leyen und mehr von der Freiheit. Die Populisten von rechts und links wollen nach Europa, um es von innen heraus zu zerstören. Das dürfen wir nicht zulassen, das werde ich nicht zulassen.
Lassen Sie uns auch im neuen Jahr gemeinsam für die demokratische Sache streiten – gerne hart, gerne deftig, aber immer auf dem Boden des Grundgesetzes. #3K24 | 📸: @tristan_unkelbach u.a. Stuttgarter Opernhaus
Wenn wir jetzt nicht stehen, wird dieses Land ein anderes sein. @strackzimmermann hat bei unserem alljährlichen Neujahrsempfang unter anderem über den Ukrainekrieg gesprochen.
Wir dürfen das Schicksal der Ukraine nicht aus den Augen verlieren.
Die Ukrainer kämpfen für Demokratie und Freiheit, nicht nur in ihrem eigenen Land, sondern in ganz Europa.
#fdphlt #krieg #ukraine #masz
